• … und dann ist das Auto futsch

      Nicht alles, was möglich ist, wird gemacht. Das gilt auch vor Gericht. So habe ich in den letzten Jahren etliche Autofahrer (und auch zwei oder drei -innen) verteidigt, die sich trotz fehlender Fahrerlaubnis mehr oder weniger emsig immer wieder ans Steuer setzten. Die Gerichte eskalieren bei den einzelnen Betroffenen regelmäßig die Höhe der Strafen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 221 Leser -
    • … as times goes by

      Es war ziemlich mühsam, im April 2017 die Termine für die Berufungshauptverhandlung zu finden. Mit Hängen und Würgen haben die Vorsitzende Richterin und ich es geschafft. Die Ladung für die insgesamt 6 Termine ist hier am 26.04.2017 eingegangen: Zur Diskussion vor der kleinen Strafkammer stand eine Entscheidung des Amtsgericht aus dem Jahr 2012, die mein Mandant nicht akzeptieren wollte.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 118 Leser -
  • Kassen-Nachschau? Wird Zeit …

    Der Gesetzgeber hatte sich zuletzt ja einiges, insbesondere die Kassen-Nachschau, einfallen lassen, um den Steuerbetrug in der Gastronomiebranche einzudämmen. Wie effektfrei das alles im Moment noch ist, kann man sich an jedem Eckimbiss anschauen. Ich war neulich in der Mittagpause etwas beim Asiaten holen. Einmal Kung Pao, einmal Ente – machte 8,50 €.

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 1 Leser -
  • OLG München - Keine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis"!

    OLG München - Keine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis"! Das OLG München I hat mit Urteil vom 07.12.2017, Az. 23 U 2440/17 entschieden, dass eine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis" nicht zulässig ist. 1. Ist ungewiss, in wessen Namen ein Vertreter einen Vertrag geschlossen hat, so ist in entsprechender Anwendung des § 164 Abs. 1 S.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 5 Leser -
  • Repetitorium zum BGB AT – Fall 1: Der Bauch-Weg-Trainer – Aufgabe

    Dieser Fall befasst sich mit der Abgabe und dem Zugang von Willenserklärungen, dem Anfechtungsrecht und der Einschaltung von Mittelspersonen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 22.01.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.

    examensrelevant- 9 Leser -
  • Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen

    Die Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen iSv. § 36 VwVfG ist strittig. Dieser Beitrag erörtert die dazu bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten und Theorien zur Handhabung dieser Problematik. Beachte, dass das Versammlungsgesetz ebenfalls von „Auflagen“ spricht (z.B. in § 15 Abs. 1 VersG) und man dazu geneigt sein könnte, dass damit Auflagen iSd. § 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG zu verstehen sind.

  • LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen

    LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen Das LG München I hat mit Urteil vom 11.08.2017, Az. 33 O 8184/16 entschieden, dass eine internationale Gerichtsstandsvereinbarung zwischen Kaufleuten wirksam ist. Daher kann ein Online-Portal für Reise- und Hotelbuchungen sowie Hotelbewertungen im geschäftlichen Bereich zwischen Unt ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 14 Leser -
  • LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

    Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.10.2017, Az. 2-03 O 190/16 entschieden, dass sich ein Ex-Geschäftsführer einer Firma nicht auf das sogenannte Recht auf Vergessen berufen kann. Es besteht gegen Google kein Anspruch, die Verlinkung zu 6 Jahre alten Presseberichte zu löschen. Leitsätze: Der Betreiber einer Suchmaschine ist nicht als Access Provider gemäß § 8 T ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 22 Leser -
  • Verkürzung der Insolvenz – wenige Verfahren

    Nur wenig von einer Insolvenz betroffene nutzen die im Jahr 2014 eingeführte Verkürzung auf drei Jahre. Über diese Änderung/Reform der Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen habe ich in dem Artikel Die wichtigsten Änderungen der Restschuldbefreiung: Verkürzung auf drei Jahre –Restschuldbefreiung bereits nach drei Jahren berichtet Laut Mitteilung der Wirtschaftsauskunft B ...

    Insolvenz-News und Insolvenzberatung- 20 Leser -
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